Baden-Württembergischer Europaminister Wolfgang Reinhart reiste nach Ungarn
Vom 29. bis 30. November 2010 kam die Gemischte Regierungskommission Baden-Württemberg/Ungarn zu ihrer 11. Sitzung in Budapest zusammen. An der Spitze der deutschen Delegation stand der Staatsminister für Bundes-, Europa- und Internationale Angelegenheiten, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart. Die ungarische Delegation wurde vom Staatssekretär im Ministerium für nationale Wirtschaft, Prof. Dr. Zoltán Cséfalvay, geleitet.
Im Gespräch mit dem für bilaterale Beziehungen in der EU zuständigen Stellvertretenden Staatssekretär Gergely Pröhle und der Regierungsbeauftragten für die Donaukooperation, Etelka Barsi-Pataky, vom ungarischen Außenministerium informierte sich Minister Reinhart über die Schwerpunkte der kommenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft und die Möglichkeiten zur weiteren Zusammenarbeit im Rahmen der geplanten EU-Strategie für den Donauraum.
In der Gemischten Regierungskommission wurde eine Fortsetzung der engen und freundschaftlichen Beziehungen beider Partnerländer in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Öffentliche Verwaltung und Justiz, Ländliche Entwicklung, Naturschutz und Umwelt vereinbart. Im Vordergrund stehen konkrete Projekte. Hierzu zählen unter anderem:
- das gemeinsame Interesse an der weiteren Entwicklung und Konsolidierung der deutschsprachigen Andrassy-Universität Budapest,
- die Förderung der Ungarndeutschen Minderheit, vor allem auf dem Gebiet der schulischen Bildung und der zweisprachigen Lehrerausbildung,
- eine Zusammenarbeit beim Aufbau eines leistungsfähigen Systems der dualen Berufsausbildung in Ungarn,
- Technologietransfer und Netzwerkbildung zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen,
- der Erfahrungsaustausch und gemeinsame Forschungsaktivitäten auf dem Gebiet der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung sowie des Natur- und Umweltschutzes,
- verschiedene Ausstellungsvorhaben und kultureller Austausch in den Bereich Theater, Literatur und Musik,
- sowie eine Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltungsmodernisierung einschließlich „E-Government“.
Die nächste planmäßige Sitzung der Gemischten Regierungskommission wird 2012 in Baden-Württemberg stattfinden. Bis dahin sind im Rahmen der EU-Strategie für den Donauraum regelmäßige Konsultationen vorgesehen.
