Hessischer Europaminister Jörg-Uwe Hahn zu Gast in Budapest

Bild vergrößern Der Hessische Staatsminister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn mit dem ungarischen Staatsminister für gesellschaftliche Integration, Zoltán Balog (© Hessen-Agentur) Anlässlich der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft reiste der Hessische Staatsminister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn, am 4. Februar 2011 zu politischen Gesprächen nach Budapest. „Ungarn wird wichtige Weichen für das Vorankommen Europas stellen“, fasste der Europaminister seine Eindrücke zusammen. Begleitet wurde er von Europastaatssekretärin Nicola Beer sowie von Vertretern der Wirtschaftsförderung Hessen.

„Mit Ungarn verbindet uns einer der glücklichsten Momente der jüngsten deutschen Geschichte“, erinnerte Jörg-Uwe Hahn an die Grenzöffnung Ungarns vor gut 22 Jahren. „Wir wollen deshalb die gesellschaftliche und wirtschaftliche Kooperation mit Ungarn weiter intensivieren. Bereits seit Mitte der neunziger Jahre arbeiten Ungarn und Hessen intensiv, unter anderem auch in EU-Projekten, zusammen“, ergänzte die Europastaatsekretärin Nicola Beer.

Die Delegation traf unter anderem mit dem für Wettbewerbspolitik zuständigen

Staatsminister im Ministerium für nationale Wirtschaft, Zoltán Cséfalvay, und dem Geschäftsführenden Vorstand der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer, Gabriel Brennauer, zusammen. „Dies war nicht nur ein reiner Höflichkeitsbesuch. Die kürzlich in Ungarn eingeführten Sondersteuern für Unternehmen bestimmter Branchen berühren auch die Interessen hessischer Unternehmen. Dies habe ich deutlich angesprochen“, betonte Jörg-Uwe Hahn.

„Beim Thema Integration haben wir in Hessen große Erfahrungen. Ich habe mich deshalb auch

mit dem Staatsminister für gesellschaftliche Integration, Zoltán Balog, zu einem Gedankenaustausch getroffen. Ein Gegenstand unseres Gedankenaustauschs war die sozio-ökonomische Lage der Roma in Mittel- und Osteuropa sowie die Entwicklung einer EU-Romastrategie“, so Minister Hahn.

Bild vergrößern Gespräch mit dem ungarischen Staatsminister für Justiz, Róbert Répássy (© Hessen-Agentur) Im Gespräch mit dem ungarischen Staatsminister für Justiz, Róbert Répassy, informierte sich Hahn über die geplante Verfassungsreform und die neue Mediengesetzgebung in Ungarn. Außerdem traf er Botschafterin Dorothee Janetzke-Wenzel sowie den für die bilateralen Beziehungen mit Deutschland zuständigen stellvertretenden Staatssekretär im Außenministerium, Gergely Pröhle.