Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung besucht Ungarn
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Markus Löning (Archiv)
(© dpa/pa)
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, reist vom 16. bis 18. Januar 2012 nach Ungarn, um sich vor Ort über die politische und menschenrechtliche Lage zu informieren.
In Budapest sind Gespräche mit dem Außenminister und anderen Regierungsvertretern, dem Ausschuss für Menschenrechte, Minderheiten, Zivilgesellschaft und Religionsangelegenheiten der ungarischen Nationalversammlung und anderen Parlamentariern, dem Vorsitzenden des Verbands jüdischer Gemeinden in Ungarn, weiteren Religionsvertretern sowie der Zivilgesellschaft und außerparlamentarischen Opposition geplant. Ebenso stehen Gespräche mit dem ehemaligen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes Baka und dem Parlamentarischen Beauftragten für Grundrechte (Ombudsmann) Szabó auf dem Programm.
Zentrales Element der Gespräche wird die jüngste umfangreiche ungarische Gesetzgebung sein.
Außerdem wird Herr Löning an der feierlichen Eröffnung des Raoul-Wallenberg-Jahres teilnehmen. Damit wird die Bedeutung des Gedenkens an einen Mann unterstrichen, der mit hohem persönlichen Einsatz das Leben tausender Juden in Ungarn während des Holocaust gerettet hat.